key: cord-0048984-gtz8ekqb authors: Laaser, Claus-Friedrich; Rosenschon, Astrid; Schrader, Klaus title: Subventionsschub durch Corona? date: 2020-08-21 journal: Wirtschaftsdienst DOI: 10.1007/s10273-020-2724-1 sha: a68c36afaefecde5f1310a8e606fa195249aefc9 doc_id: 48984 cord_uid: gtz8ekqb nan Die Einordnung der Corona-Subventionen erfolgt nach den Bewertungskriterien der Kieler Subventionsampel. Dabei werden die Maßnahmen mit Subventionscharakter nach den Ampelsignalen rot, gelb-orange, gelb oder grün gegliedert 2019) . Mit der Ampelfarbe ist jeweils ein unterschiedliches Maß an vermuteter Schädlichkeit der einzelnen Maßnahmen verbunden, sodass durch die Größe der Aggregate auch Aussagen über die Allokationswirkungen insgesamt getroffen werden können. Daneben enthält das Corona-Programm Elemente, bei denen sich Maßnahmen mit Subventionscharakter mit eher infrastrukturellen oder allgemeinen Staatsausgaben mischen. Sie werden hier als graue Kategorie bezeichnet. Schließlich wird die temporäre Mehr-wertsteuersenkung dokumentiert, weil sie per se Auswirkungen auf die Steuervergünstigungen hat. In Tabelle Der Zuschuss aus Haushaltsmitteln zur Senkung der EEG-Umlage (A3) ist ein Fortschritt, weil eine Preissubvention von den Energieverbrauchern an die Produzenten erneuerbarer Energien zum Teil in eine haushaltsrelevante Finanzhilfe verwandelt wird. Es bedarf jedoch einer grundlegenden Reform der Energiepolitik, durch eine Absenkung der Stromsteuer, eine CO 2 -Bepreisung, eine Einbeziehung aller Sektoren in das europäische CO 2 -Lizenzsystem und eine technologieneutrale Förderung der Forschung und Entwicklung im Energiesektor (Felbermayr, 2020) . Aufgrund eines bislang fehlenden CO 2 -Preises sind die Finanzhilfen für den Erhalt der Wälder (A17), für die Umstellung der Flugzeugfl otten auf Maschinen neuester Bauart mit geringeren Emissionen (B35l) und für das CO 2 -Gebäudersanierungsprogramm (B39) widersprüchlich. Problematisch ist nicht das Ziel der Klimaschutzmaßnahmen, sondern deren Ausgestaltung. Ein gelbes Ampelsignal erhalten Subventionen, wenn der gesamtwirtschaftliche Nutzen zwar begründbar, aber Die hier vorgenommene vorläufi ge Auswertung des kombinierten "Corona-Programms" macht deutlich, dass eine ganze Reihe von Hilfsmaßnahmen zum Teil oder gänzlich subventionsrelevant ist. Es muss sich nun zeigen, ob es sich um einen einmaligen krisenbedingten Niveausprung oder einer Verstetigung bei den Subventionen handelt. Eckpunkte des Konjunkturprogramms: Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern Zum Fiskalimpuls des Konjunkturpakets Konjunkturpakete und Klimaschutz gehören nicht vermengt Kieler Subventionsbericht und die Kieler Subventionsampel: Finanzhilfen des Bundes und Steuervergünstigungen bis 2017 -eine Aktualisierung, Kieler Beiträge zur Wirtschaftspolitik Mit einer Schwerpunktanalyse Verkehrssubventionen Der Kieler Subventionsbericht 2020 -Ergänzungen nach dem Schweizer Modell, Kieler Beitrag zur Wirtschaftspolitik